AGB
23. Mai 2008
1. Geltung der AGB
Mit der Erteilung eines Auftrages werden die AGB anerkannt.
2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns als abgeschlossen.
3. Preise
Alle angegebenen Preise sind in Euro pro Stück und sind Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung. Offensichtliche Tipp- und Rechenfehler sind nicht bindend.
4. Liefertermin/ Lieferung
Die Liefertermine erfolgen nach den Möglichkeiten der Vorlieferanten. Liefertermine erzeugen Rechtswirkungen nur wenn sie schriftlich angegeben sind. Der Versand von gelieferten Produkte erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers.
5. Reklamation
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von einer Woche nach Lieferung in Textform bekanntzugeben. Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz geltend gemacht werden. Ansprüche wegen Folgeschäden und entgangenem Gewinn werden ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt abweichend von § 933 ABGB sechs Monate. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware oder Kenntnis des Mangels schriftlich geltend zu machen. Spätere Reklamationen können nicht anerkannt werden. Fehler eines Stücks berechtigen erst zur Preisminderung, wenn nicht innerhalb einer angemessener Frist Verbesserung oder Ersatz geleistet wird. Besondere Rückgriffsansprüche von Kunden nach § 933b ABGB werden einvernehmlich ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
7. Haftungsausschluss
Für durch Verschulden von Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene Lieferungen (Unmöglichkeit) habe ich in keinem Falle einzustehen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
Bei Textilien ist immer mit leichten Schwankungen von Farbe, Größe und Struktur zu rechnen. Innerhalb der vom jeweiligen Hersteller definierten Toleranzen sind solche Schwankungen kein Reklamationsgrund.
Es ist zu beachten, dass die Definition der Größen verschiedener Hersteller unterschiedlich sein kann. Ein z.B. im Vergleich zu einem anderen Hersteller „zu kleines XL“ ist kein Reklamationsgrund. Verfärbungen, Einlauf und andere Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Waschfehler entstanden sind, sind kein Reklamationsgrund. Keinesfalls über den Druck bügeln!
Bei der Produktion können Pressabdrücke entstehen. Diese verschwinden jedoch nach dem ersten empfohlenen Waschvorgang und stellen daher keinen Mangel dar.
8. Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 7 Werktagen ab Erhalt der Lieferung von einem Fernabsatzvertrag ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Das Widerrufsrecht erlischt bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. (§ 312d Abs. 4 BGB)
9.Zahlungsbedingungen
Ohne schriftliche Vereinbarung sind unsere Forderungen gegen Übergabe der Ware zu bezahlen. Ein Skontoabzug wird nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung anerkannt.
10. Urheberrecht
Der Kunde bestätigt durch die Erteilung des Auftrages, dass er hinsichtlich aller verwendeten Motive die Urheberrechtsansprüche Dritter beachtet und für daraus resultierende Ansprüche Dritter haftet. Ansprüche gegen den Verkäufer werden ausdrücklich ausgeschlossen und ziehen eine Schadenersatzpflicht des Auftraggebers/Kunden nach sich.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Wien
